Frauenquote

100 Jahre Frauenwahlrecht: „Es ist Zeit alles zu fordern“

Am 19. Januar jährt sich der Tag an dem Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen durften. Dieses Jahr sogar zum 100. Mal und deswegen reden plötzlich alle darüber. Politiker*innen veranstalten Empfänge, Sonderhefte und Filme beziehen sich auf das Thema. Und das ist auch gut so, aber wir sollten nicht vergessen, dass wir jedes Jahr, mehr als  nur einen Grund haben, den Frauen die damals mutig und hartnäckig diese Rechte erstritten haben unsere Dankbarkeit und Respekt zu bezeugen.

Denn dieser Tag war ein entscheidender Durchbruch für uns Frauen, hinsichtlich unserer politischen und gesellschaftlichen gerechten Teilhaben. Es war der Tag an dem alles begann und beginnen konnte.

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Kein Schritt vor, viele Schritte zurück

31 % der neuen Abgeordneten sind Frauen. Damit werden im nächsten Bundestag mehr als doppelt so viele Männer wie Frauen sitzen. Diese Zahl ist ein harter Schlag für alle, die in den letzten Jahren für Gleichberechtigung gekämpft haben, und hoffentlich ein Weckruf für die, die dachten Frauen wären bereits vollkommen gleichgestellt. 31 % das ist ein klarer Rückschritt. So gering war der Frauenanteil das letzte Mal 1998, also vor 19 Jahren. Dieses Ergebnis ist nicht einfach nur ein Zufall, sondern Ausdruck eines gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks, der an der Wahlurne mehr als deutlich wurde.

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Wenig Spaß und schlechte Unterhaltung

Unterhaltung. Wenn es dabei um den Genuss von Film und Fernsehen geht, ist das mit der Unterhaltung für Feminist*innen gar nicht so einfach. Das Warum wurde letzte Woche von einer neuen Studie der Universität Rostock in kalten Zahlen auf den Punkt gebracht: Im deutschen Film und Fernsehen sind zentrale Figuren und Hauptrollen doppelt so häufig männlich – auf jede Frau kommen zwei Männer.

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Mehr Richterinnen an die Bundesgerichte

Rechtsprechungen und Gesetzestexte sind nicht per se neutral. Ein patriarchales Denken in der Rechtsprechung wie der Gesetzgebung wird geprägt und interpretiert durch Richter*innen. Höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland sind die Bundesgerichte. Dass es für die Besetzung der Bundesgerichte keine Frauenquote gibt, ist daher hoch problematisch. Ein Plädoyer von Renate Künast, für mehr Richterinnen an den Bundesgerichten:

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Mindestens 50% Frauen in allen grünen Landtagsfraktionen? Leider nicht überall!

„Die Hälfte der Macht den Frauen!“ – das fordern wir Grüne seit Gründung unserer Partei vor 35 Jahren. Besonders glaubwürdig sind und waren wir dabei stets, weil wir in der Partei vorleben, dass die Machtteilung funktioniert: dank quotierter Listen, dank Anwendung des Frauenstatutes bei der Besetzung von Gremien, dank der Doppelspitze. Doch gerade die quotierten Listen haben eine Tücke: sie gehen von einem Wahlrecht aus, bei dem die Abgeordneten streng nach Listenreihenfolge ins Parlament einziehen. Nicht auf jedes Wahlrecht trifft das aber zu. In Hamburg wurde gerade gewählt, in Bremen und Baden-Württemberg stehen in Kürze Wahlen an. Wie der Frauenanteil in den grünen Landtagsfraktionen danach jeweils aussieht, ist in diesen Ländern bislang leider vor allem Glückssache, denn die parteiinternen Instrumente zur Sicherstellung der Frauenquote greifen hier nicht!

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