Feminismus

Paragraf 219a StGB – was geht eigentlich ab?

Es ist erst knapp eine Woche her, dass in mehr als 30 Städten, über die ganze Bundesrepublik verteilt, Menschen auf die Straße gegangen sind und für eine Streichung des Paragrafen 219a demonstriert haben. – Wir erinnern uns: Paragraf 219a, jener Paragraf, der es bis heute verhindert, dass Ärzt*innen darüber informieren können, dass sie Schwangerschafs-abbrüche anbieten und nach welchen Methoden. Jetzt hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, den sie als Lösung für die Debatte um 219a inszeniert. Was es damit auf sich hat, erfahrt ihr hier. mehr lesen

100 Jahre Frauenwahlrecht: „Es ist Zeit alles zu fordern“

Am 19. Januar jährt sich der Tag an dem Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen durften. Dieses Jahr sogar zum 100. Mal und deswegen reden plötzlich alle darüber. Politiker*innen veranstalten Empfänge, Sonderhefte und Filme beziehen sich auf das Thema. Und das ist auch gut so, aber wir sollten nicht vergessen, dass wir jedes Jahr, mehr als  nur einen Grund haben, den Frauen die damals mutig und hartnäckig diese Rechte erstritten haben unsere Dankbarkeit und Respekt zu bezeugen.

Denn dieser Tag war ein entscheidender Durchbruch für uns Frauen, hinsichtlich unserer politischen und gesellschaftlichen gerechten Teilhaben. Es war der Tag an dem alles begann und beginnen konnte.

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Quo vadis? § 219a: gesellschaftspolitische Lage und Ausblick

Im Herbst letzten Jahres wurde die Gießener Ärztin Kristina Hänel verurteilt, weil sie auf ihrer Homepage angibt, Schwangerschaftsabbrüche zu machen. Seither ist der Paragraf, der genau dies verbietet ins Zentrum des öffentlichen Interesses gerückt. Heute (27.06.2018) wird der Paragraf 219a in einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss behandelt. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ruft zuvor zu einer Aktion vor dem Bundestag auf. Um zu wissen wo es hingeht, lohnt sich ein kurzer Blick zurück:

Was bisher geschah…

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Feministisch in die Zukunft

Am Wochenede beginnen Bündnis 90/Die Grünen auf dem Startkonvent ein neues Grundsatzprogramm zu entwickeln. Das letzte wurde nämlich bereits 2002 verabschiedet und wird in den nächsten 1 1/2 Jahren erneuert. Gesine Agena, Katja Dörner, Ulle Schauws und Ricarda Lang machen mit bei dieser Erneuerung und schreiben, welche feministischen Fragen in diesen Prozess einfließen müssen. Viele tolle grüne Feminist*innen unterstützen sie dabei.

Feministische Fragestellungen im Grundsatzprogramm-Prozess

Feminismus ist ein zentraler Grundsatz von uns Grünen; eine unserer wichtigsten Wurzeln ist die Frauenbewegung. Wir haben als erste die Machtfrage auch innerhalb unserer Partei gestellt und setzen in unseren Strukturen konsequent Geschlechtergerechtigkeit um. Viele Frauen wählen uns wegen unserer Frauen- und Gleichstellungspolitik, die für uns auch selbst eine identitätsstiftende Wirkung hat. Diese Säule unserer Partei wollen wir stärken. Denn wir sind im Feminismus verwurzelt, wir verteidigen frauenpolitische Errungenschaften gerade in Zeiten, in denen antifeministische Parolen lauter werden. Wir gehen feministisch in die Zukunft. Das ist für uns Grundlage einer solidarischen Gesellschaft.

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Solidarisch gegen Sexismus und sexualisierte Gewalt

#metoo

#metoo stärkt die Solidarität zwischen Frauen, die Seite an Seite stehen und die männliche Übergriffe benennen. Das macht sie zu Verbündeten. Sie brechen Tabus, denn es ist schambesetzt und kostet viel Mut, über sexualisierte Gewalt und über persönliche Verletzungen zu berichten.

#metoo zeigt den Betroffenen: du bist nicht allein, sexuelle Belästigung und Diskriminierung sind keine Seltenheit und vor allem – sie sind nicht in Ordnung. Damit muss sich keine Frau abfinden.

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Aktivistischer Countdown für Feminist*innen

Liebe Aktivist*innen,

ab jetzt seid ihr gefragt, denn in Berlin wird so einiges los sein! Am Samstag (16.09.) werden die christlich-fandamentalistischen Abtreibungsgegner*innen ihren Schweigemarsch mitten in Berlin begehen. Wir werden das zum Anlass nehmen, um auf die Straße zu gehen, laut zu sein und sexuelle Selbstbestimmung für alle Menschen einzufordern. Wir fordern einen legalen und sicheren Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen für alle schwangeren Personen. Außerdem stellen wir uns ganz klar gegen die traditionellen Rollen- und Familienbilder, welche die christlichen Fundis und ihre Freund*innen bei der AfD und CDU/CSU vertreten. Für uns ist klar, sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht, das wir stärker einfordern und verteidigen müssen.

Folgende Veranstaltungen und Aktionen im Rahmen der Mobilisierung gegen den Marsch der Abtreibungsgegner*innen können wir euch noch in diesen letzten Tagen empfehlen! Da ist für jede*n was dabei – von Protest-Feierei über Podiumsdiskussion.

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