Bündnis 90/Die Grünen

Feministisch in die Zukunft

Am Wochenede beginnen Bündnis 90/Die Grünen auf dem Startkonvent ein neues Grundsatzprogramm zu entwickeln. Das letzte wurde nämlich bereits 2002 verabschiedet und wird in den nächsten 1 1/2 Jahren erneuert. Gesine Agena, Katja Dörner, Ulle Schauws und Ricarda Lang machen mit bei dieser Erneuerung und schreiben, welche feministischen Fragen in diesen Prozess einfließen müssen. Viele tolle grüne Feminist*innen unterstützen sie dabei.

Feministische Fragestellungen im Grundsatzprogramm-Prozess

Feminismus ist ein zentraler Grundsatz von uns Grünen; eine unserer wichtigsten Wurzeln ist die Frauenbewegung. Wir haben als erste die Machtfrage auch innerhalb unserer Partei gestellt und setzen in unseren Strukturen konsequent Geschlechtergerechtigkeit um. Viele Frauen wählen uns wegen unserer Frauen- und Gleichstellungspolitik, die für uns auch selbst eine identitätsstiftende Wirkung hat. Diese Säule unserer Partei wollen wir stärken. Denn wir sind im Feminismus verwurzelt, wir verteidigen frauenpolitische Errungenschaften gerade in Zeiten, in denen antifeministische Parolen lauter werden. Wir gehen feministisch in die Zukunft. Das ist für uns Grundlage einer solidarischen Gesellschaft.

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Von #ausnahmslos lernen

Als Feministinnen, die bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Politik machen, möchten wir den Weltfrauentag zum Anlass nehmen, um uns in der aktuellen Diskussion “nach Silvester” zu Wort zu melden.

Wir sehen uns Grüne in Verantwortung, gegen die rassistische Instrumentalisierung der Debatte laut zu werden und für die richtigen politischen Konsequenzen zu streiten, die über Lippenbekenntnisse hinausgehen. Die langjährige frauenpolitische und feministische Arbeit unserer Partei hat dazu geführt, dass wir Glaubwürdigkeit und die richtigen Konzepte für ein angstfreies gemeinschaftliches Leben haben, aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen.

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5 Gründe, warum der Papst kein Grüner ist

Der Papst hat eine Öko-Enzyklika veröffentlicht, in der er sich für Klimaschutz ausspricht. Auf der Website der Grünen wird dazu kommentiert:„5 Gründe, warum der Papst ein Grüner ist“ und sein Einsatz für Klimaschutz hervor gehoben.1 Sich nur die Klimarosinen rauspicken und den Rest unerwähnt lassen, geht nicht! Der Papst ist kein Grüner, egal ob er Klimawandel, Fischsterben und Ausbeutung von Textilarbeiter*innen kritisiert.

5 Gründe, warum der Papst kein Grüner ist

1. Der Papst ist gegen körperliche Selbstbestimmung. Schwangerschaftsabbrüche, egal unter welchen Umständen, sind für den Vatikan ein No-Go. In der Enzyklika heißt es, Schwangerschaftsabbrüche seien nicht mit Umweltschutz vereinbar (ja, wirklich!).

Marsch für das Leben 2013, Berlin, CC BY-NC-ND 2.0 daveshine

Abtreibungsverbote töten Schwangere. CC BY-NC-ND 2.0 daveshine

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Mindestens 50% Frauen in allen grünen Landtagsfraktionen? Leider nicht überall!

„Die Hälfte der Macht den Frauen!“ – das fordern wir Grüne seit Gründung unserer Partei vor 35 Jahren. Besonders glaubwürdig sind und waren wir dabei stets, weil wir in der Partei vorleben, dass die Machtteilung funktioniert: dank quotierter Listen, dank Anwendung des Frauenstatutes bei der Besetzung von Gremien, dank der Doppelspitze. Doch gerade die quotierten Listen haben eine Tücke: sie gehen von einem Wahlrecht aus, bei dem die Abgeordneten streng nach Listenreihenfolge ins Parlament einziehen. Nicht auf jedes Wahlrecht trifft das aber zu. In Hamburg wurde gerade gewählt, in Bremen und Baden-Württemberg stehen in Kürze Wahlen an. Wie der Frauenanteil in den grünen Landtagsfraktionen danach jeweils aussieht, ist in diesen Ländern bislang leider vor allem Glückssache, denn die parteiinternen Instrumente zur Sicherstellung der Frauenquote greifen hier nicht!

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Care-Arbeit ist Arbeit – Den Mai zum Monat der unsichtbaren Arbeit machen!

Die zeitlichen und finanziellen Herausforderungen von Care-Arbeit – also von unbezahlter und bezahlter Sorgearbeit – sind gerade in aller Munde. Die Kita-Erzieherinnen streiken für einen fairen Lohn, die GRÜNEN diskutieren über Zeitpolitik und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Hebammen ächzen unter den finanziellen Lasten der steigenden Haftpflicht-Prämien und die Pflegekräfte stoßen zunehmend an ihre Grenzen. Es wird Zeit, dass Care-Arbeit in unserer Gesellschaft einen anderen Stellenwert erhält, wir sie besser anerkennen und gerecht verteilen. Der Mai ist ein guter Monat, um darauf aufmerksam zu machen.

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