Archiv - 2018

Feministisch in die Zukunft

Am Wochenede beginnen Bündnis 90/Die Grünen auf dem Startkonvent ein neues Grundsatzprogramm zu entwickeln. Das letzte wurde nämlich bereits 2002 verabschiedet und wird in den nächsten 1 1/2 Jahren erneuert. Gesine Agena, Katja Dörner, Ulle Schauws und Ricarda Lang machen mit bei dieser Erneuerung und schreiben, welche feministischen Fragen in diesen Prozess einfließen müssen. Viele tolle grüne Feminist*innen unterstützen sie dabei.

Feministische Fragestellungen im Grundsatzprogramm-Prozess

Feminismus ist ein zentraler Grundsatz von uns Grünen; eine unserer wichtigsten Wurzeln ist die Frauenbewegung. Wir haben als erste die Machtfrage auch innerhalb unserer Partei gestellt und setzen in unseren Strukturen konsequent Geschlechtergerechtigkeit um. Viele Frauen wählen uns wegen unserer Frauen- und Gleichstellungspolitik, die für uns auch selbst eine identitätsstiftende Wirkung hat. Diese Säule unserer Partei wollen wir stärken. Denn wir sind im Feminismus verwurzelt, wir verteidigen frauenpolitische Errungenschaften gerade in Zeiten, in denen antifeministische Parolen lauter werden. Wir gehen feministisch in die Zukunft. Das ist für uns Grundlage einer solidarischen Gesellschaft.

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“Jeder Tag ist Frauentag” und andere Lügen

Es ist Ende März. Gerade noch war Frauen*kampftag. Die Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion an dem Tag trug sogar die Überschrift: “Jeder Tag ist Frauentag” (wir haben das schon letztes Jahr gefordert). Nur fünf Tage später hat die selbe Partei ihren Antrag zur Abschaffung des § 291a im Bundestag aber wieder zurückgezogen. (Der § 219a stellt „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“ unter Strafe, wobei darunter nach aktueller Rechtsprechung auch Sachinformationen fallen.) Da war das Frauen*kampftagsmotto also schon wieder vergessen. Zu guter Letzt stellte diese Woche schließlich Heimathorst-Seehofer seine Ministeriumsmitarbeiter vor: 9 Männer. Der Beginn eines Dramas, ähnlich dem Herrn-der-Ringe? 9 Männer die ausziehen, um die Heimat zu retten? (Mit dem Unterschied, dass die Elben, Zwerge, Hobbits & Co irgendwie in guter Mission unterwegs waren.) Alle warmen Worte zur Gleichstellung auch in diesem Fall offenbar: egal.

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Grüne Insights: Männer*plätze gibt es nicht – kein Mann* ist gesetzt!

Ändern wir für Robert [1] die Satzung? Und was wird jetzt eigentlich aus Cem [2]? Auch bei uns Grünen, der feministischsten Partei wo gibt, geht es gerade (mein Eindruck) vor allem um eins: Männer*. Obwohl mehr Bewerbungen von Frauen* für den Bundesvorstand vorliegen – für die übrigens keine Satzung geändert werden muss – und obwohl Vorstände nur aus Frauen* möglich sind. Man(n) höre und staune.

Weil das vielen außerhalb und bedauerlicherweise auch innerhalb unserer Partei nicht bewusst zu sein scheint, möchte ich die Frauen*quote nochmal flugs erläutern:

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