Still lovin’ a world without Ehegattensplitting

Liebe Leser_innen,

uns hat das Papier “Still lovin’ a world without Ehegattensplitting” erreicht, das wir hier gerne veröffentlichen :-)

Enjoy, das Team von Grün ist lila!


Still lovin’ a world without Ehegattensplitting

Die Abschaffung des Ehegattensplittings ist schon lange eine Grüne Forderung. Seit der Bundestagswahl 2013 hat eine innerparteiliche Debatte über die von uns geforderten Maßnahmen in der Steuerpolitik begonnen, in der auch die grüne Kritik am Ehegattensplitting wieder relativiert wird. Wir sagen ganz klar: Wir wollen das Ehegattensplitting weiterhin abschaffen. Ist das bevor­mundend? Widerspricht das unserer liberalen, bürgerrechtlichen Tradition? Oder ist es vielmehr ein neoliberaler Ansatz, der sich dem ausbeuterischen Kapitalismus unterwirft? Wir sind überzeugt: nichts von dem ist richtig. Im Gegenteil, das Ehegattensplitting steht Freiheit und Selbstbestimmung entgegen. Und zwar in dreierlei Hinsicht:

Erstens wirkt das Ehegattensplitting vor allem in Kombination mit Minijobs und ungleicher Entlohnung von Männern und Frauen wie ein Anreiz für ein einziges sehr spezifisches Lebens­modell: Die Allein- oder Eineinhalbverdiener-Ehe.

Zweitens ist es ein Bestandteil eines ganzen Systems, das Frauen in die Altersarmut abrutschen lässt. Das Ehegattensplitting wirkt der finanziellen Absicherung von Frauen entgegen.

Und drittens steht diese einseitige staatliche Förderung eines bestimmten Lebensmodells einer vielfältigen Gesellschaft, in der alle selbstbestimmt leben können, entgegen.

Wir Grüne wollen das Ehegattensplitting abschaffen, weil wir Menschen nicht vorschreiben wollen, wie sie ihr Leben gestalten. Uns ist es egal, ob sie heiraten oder nicht, ob sie mit oder ohne Kindern leben wollen oder Vollzeit oder Teilzeit arbeiten möchten. Ihre Entscheidung für oder ge­gen ein bestimmtes Lebensmodell soll nicht durch staatliche finanzielle Anreize vorgegeben sein. Wir wollen, dass unterschiedliche Lebens- und Familienmodelle gleichberechtigt und ohne Wertung nebeneinander existieren können. Das Ehegattensplitting wirkt genau diesem Ziel ent­gegen, weil es ein bestimmtes Lebensmodell gegenüber den anderen klar privilegiert. Das Ehegat­tensplitting macht unfrei. Deshalb gehört es abgeschafft – und zwar so schnell wie möglich. Dafür braucht es eine Übergangsphase, die ernst nimmt, dass manche Paare langfristig mit dem Split­tingvorteil gerechnet haben. Wie lang diese Übergangsphase sein muss und wie sie aussehen kann, wollen wir in den nächsten Monaten in der Partei und mit der Zivilgesellschaft diskutieren.

DAS MACHT DAS SPLITTING

Das Ehegattensplitting wurde Ende der 1950er Jahre eingeführt, um verheiratete Paare steuerlich nicht schlechter zu stellen, als Unverheiratete. Dabei wurde allerdings bereits bei der Einführung über das Ziel hinausgeschossen – mit dem Ehegattensplitting wurden Verheiratete nun nicht nur nicht mehr benachteiligt, sondern unter gewissen Umständen bevorzugt. Diese Umstände liegen bis heute dann vor, wenn der Erwerbsunterschied zwischen den Partner*innen besonders groß (typischerweise bei einer Alleinverdiener-Situation) und das Einkommen besonders hoch ist. Die größte staatliche Förderung gibt es heute wie damals, wenn eine Person besonders viel und die andere besonders wenig verdient. Dies mag Mitte des letzten Jahrhunderts der Lebenswirklichkeit vieler Paare entsprochen haben, heute tut es das längst nicht mehr. Viele Paare, ob verheiratet oder nicht, sind auf zwei Erwerbseinkommen angewiesen. Viele Paare mit Kindern sind heute nicht mehr verheiratet. Und viele Ehen werden geschieden.

DAS SPLITTING IST DOPPELT UNGERECHT

Das Ehegattensplitting ist eine steuerliche Förderung. Das bedeutet, dass ein Ehepaar erstmal relevant Einkommen verdienen muss, das zu besteuern wäre, um überhaupt vom Ehegattensplit­ting zu profitieren. Und der Einkommensunterschied muss relevant groß sein. Weder sehr reiche noch sehr arme Ehepaare profitieren vom Splitting, wenn sie in etwa gleich viel zum Haushaltseinkommen beitragen.
Zweitens führt es dazu, dass viele Ehepaare aus den Ostdeutschen Ländern (in denen traditionell beide Partner*innen eher einer Vollerwerbsarbeit nachgehen und die Einkommen daher ausgeglichener sind) Ehepaare in Westdeutschland (in denen bis heute häufig Frauen nur Teilzeit oder im Minijob zuverdienen) subventionieren. Diese doppelte Ungerechtigkeit wollen wir beenden.

DAS SPLITTING DRÄNGT PAARE IN TRADITIONELLE ROLLENBILDER

Das Ehegattensplitting führt dazu, dass es sich für verheiratete Paare lohnt, wenn eine Person ganz zuhause bleibt oder nur mit einem Minijob zum Ehe-Einkommen beiträgt. Dies führt dazu, dass Partner*innen, die ursprünglich beide einer Berufstätigkeit nachgehen wollten, sich aus ra­tionalen Gründen für ein Allein- oder Haupternährermodell entscheiden, weil es einfach (zumindest kurzfristig) wirtschaftlich sinnvoller ist.

DAS SPLITTING BIRGT EIN HOHES ARMUTSRISIKO FÜR FRAUEN UND KINDER

Die Personen, die dann zuhause bleiben, sind heute immer noch sehr häufig Frauen. Dies schränkt letztlich ihre Berufsfreiheit ein. Die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen nach mehreren Jahren Er­werbslosigkeit oder einer Tätigkeit, die nicht ihrem Qualifikationsniveau entsprach, keinen Job finden, von dem sie leben können, ist hoch. Im Falle einer Scheidung sind deshalb Frauen (und mit ihnen oft ihre Kinder) einem hohen Armutsrisiko ausgesetzt. Das kann bis hin zur Altersarmut führen oder im Extremfall sogar eine Hürde für Ehefrauen (und ihre Kinder) darstellen, sich aus ge­waltvollen Beziehungen zu lösen.

HER MIT DEM SCHÖNEN LEBEN – EIGENSTÄNDIGE EXISTENZSICHERUNG ERMÖG­LICHEN!

Wir wollen eine eigenständige Existenzsicherung für Frauen statt Minijobs, ungleichen Löhnen und existenziellen Abhängigkeiten.
Wir wollen eine Individualbesteuerung statt Splitting.
Wir wollen erreichen, dass Frauen endlich den gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit bekommen. Das fängt mit der Aufwertung und der gerechten Entlohnung “typisch weiblicher” Berufe an und hört bei der gleichen Bezahlung von Männern und Frauen in gleichen Berufsklassen auf.
Wir wollen eine finanzielle Förderung, die bei allen Kindern ankommt.
Wir wollen, dass es Frauen und Männern ermöglicht wird, Beruf und Familie zu vereinbaren, durch ausreichende und qualitativ gute Kinderbetreuung.
Wir wollen, dass Frauen und Männer selbstbestimmt über ihre Zeit bestimmen können und neben dem Beruf genug Zeit für sich selbst, für Familie, Freunde, Freizeit und Engagement haben.
Wir wollen existenzielle Nöte von Frauen jeden Alters beenden und besonders Altersarmut vorbeu­gen.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der es gleiche Chancen für alle gibt, alle Talente gefördert werden, unabhängig von Geschlecht oder Herkunft.

Das sind die Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben für Frauen.

KINDER STATT TRAUSCHEIN FÖRDERN!

Tatsache ist, Ehe und Kinder fallen heute immer häufiger nicht zusammen. Mit dem Ehegattens­plitting fördert der Staat aber explizit Ehen und nicht Kinder. An Kindern von nicht-verheirateten Paaren, Kindern in Ein-Eltern-Familien, Kindern von Ehepaaren, die in etwa gleichviel zum Haushaltseinkommen beitragen geht die steuerliche Subventionierung der Ehe völlig vorbei.

Wir brauchen eine Förderung, die sich an den Kindern ausrichtet und nicht am Trauschein. Daher arbeiten wir an einem Modell einer Kindergrundsicherung, mit der alle Kinder erreicht werden. Wir wollen, dass Menschen frei wählen können, ob sie mit oder ohne Trauschein zusammen leben wollen.

Aber es geht nicht nur um finanzielle Förderung, sondern auch um Bedingungen, die den Eltern er­möglichen, Erwerbs- und Care-Arbeit gleichberechtigt untereinander aufzuteilen. In den letzten Jahren wurde zwar die Betreuungsinfrastruktur ausgebaut, doch noch immer fehlen Betreuungs­plätze, die es Müttern und Vätern ermöglichen, frei zu wählen, ob sie ihr Kind zuhause selbst be­treuen oder in eine Kita geben wollen. Auch bei der Qualität gibt es häufig noch viel Luft nach oben. Wir brauchen eine qualitativ hochwertige Betreuungsinfrastruktur, damit Eltern ihre Kinder auch gerne und beruhigt in eine Kita geben können.

ALTERSARMUT VERHINDERN!

Die Lebens- und Erwerbsverläufe von Frauen und Männern unterscheiden sich bis heute. Daran hat auch das Ehegattensplitting einen erheblichen Anteil. Es funktioniert als staatlicher Anreiz, um Frauen vom Arbeitsmarkt fernzuhalten. Dies hat nicht nur Folgen für die eigenständige Existenz­sicherung von Frauen (und Kindern) in der Gegenwart, sondern bis weit in die Zukunft. Denn heut­ige Einkommensschwäche führt nicht nur zu Problemen bei einer Trennung, sondern auch zu Altersarmut. Dadurch, dass viele Frauen innerhalb einer Ehe nur Teilzeit arbeiten oder sogar nur einem Minijob nachgehen, zahlen sie nur wenig oder gar nicht in die Rentenkassen ein. Dies führt dann dazu, dass die Rentenansprüche entsprechend gering sind. Das “Gender-Pension-Gap”, also die Rentenlücke zwischen Frauen und Männern, beträgt knapp 60 Prozent. Das bedeutet, dass sich die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern in der Lebensverlaufsperspekt­ive dramatisch verschärft.Und dies nicht nur im Falle einer Trennung, sondern auch nach dem Tod des Ehepartners. Danach haben verwitwete Frauen zwar Anspruch auf Witwenrente, aber diese reicht häufig nicht aus, um Wohn- und weitere Lebenshaltungskosten zu finanzieren. Altersarmut macht unfrei und ist weiblich, 54 Prozent der heutigen Rentner*innen, die auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, sind Frauen.

EINSEITIGE ANREIZE BEENDEN!

Die Frage, wie diese Negativspirale durchbrochen werden kann, ist heute genauso aktuell wie in den 1980er Jahren. Damals haben wir GRÜNEN beschlossen: wir wollen „die Abschaffung des Ehegattensplittings, weil es allein die Hausfrauenehe begünstigt.“ Auch wenn diese Aussage aus heutiger Perspektive zu undifferenziert ist und wir keine alternativlose Abschaffung, sondern eine Ersetzung durch ein neues Fördermodell von Kindern wollen, stimmt die Grundrichtung noch immer. Aufgabe von Politik ist es, Menschen, unabhängig von ihrem sozialen Stand und Status die gleichen Bedingungen zu ermöglichen und diejenigen zu unterstützen, die auf diese Un­terstützung angewiesen sind. Es ist Aufgabe von Politik, die Anreize so zu setzen, dass sie nicht zu erhöhtem Armutsrisiko oder gar zu Altersarmut führen. Es ist dagegen nicht Aufgabe von Politik, ein spezifisches Lebensmodell zu bevorzugen und zu fördern. Da es aber auf der anderen Seite viele Ehen gibt, die ihre Lebensplanung auch auf dem Ehegattensplitting aufgebaut haben, kann diese steuerliche Subvention nicht von heute auf morgen ersatzlos gestrichen werden.

UNSER LEITBILD: EMANZIPATORISCHE GESELLSCHAFTSPOLITIK!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine emanzipatorische Gesellschaftspolitik. Unser Ansatz ist es, allen Menschen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Das Ehegattensplitting steht dem entgegen. Es ist ein antiquiertes und völlig ungeeignetes Mittel moderner Familien-, Frauen- und Gesellschaftspolitik. Wir wollen die Debatte darüber führen, wie wir das Ehegattensplitting abschaffen können, welche Übergangszeiten und Härtefallregelungen wir brauchen. Dazu ist Kreativität und sind auch neue Ideen gefragt. Wir wenden uns aber entschieden dagegen, das Ehegattensplitting gar nicht mehr anzutasten. Denn mit dem Ehegattensplitting können wir keine Selbstbestimmung ermöglichen.

 

 

Carola Wesbuer, Mitglied im Landesvorstand Berlin
Friederike Schwebler, Sprecherin LAG Frauen- und Geschlechterpolitik, Berlin
Sophie Karow, Frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstands, NRW
Mareike Engels, Sprecherin BAG Frauenpolitik, Hamburg
Josefine Paul, MdL, Frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion NRW
Terry Reintke, MdEP, Frauenpolitische Sprecherin der Grünen Europafraktion, NRW
Sina Doughan, Mitglied im Präsidium des Bundesfrauenrats, Bayern
Theresa Kalmer, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND
Sandra Hildebrandt, Sprecherin BAG Frauenpolitik, Berlin
Linda Lieber, Sprecherin LAG Frauenpolitik NRW
Ines Eichmüller, KV Nürnberg
Ska Keller, MdEP, Brandenburg und Sachsen-Anhalt
Rasmus Andresen, MdL, KV Flensburg
Lisa Badum, KV Forchheim
Felix Banaszak, Bundessprecher der GRÜNEN JUGEND
Meike Berg, Mitglied im Landesvorstand Berlin
Stefanie von Berg, MdHB, Sprecherin für Bildung, Frauen und Gleichstellung
Anna Cavazzini, Sprecherin BAG Europa
Stephan Clemens, KV Neukölln
Heidi Degethoff, Mitglied im Kreisvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf, Berlin
Lisa-Marie Friede, Sprecherin der Grünen Jugend NRW
Markus Ganserer, MdL, KV Nürnberg
Bahar Haghanipour, Co-Sprecherin LAG Frauen und Geschlechterpolitik Berlin, KV Bochum
Judith Hasselmann, Mitglied im Präsidium des Bundesfrauenrats, NRW
Madeleine Henfling, LV Thüringen
Doris Hoch, MdBB, Frauenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion Bremen
Friederike Kämpfe, Regionsverband Hannover
Eva Kauenhowen, Sprecherin LAG Frauenpolitik NRW
Karoline Killat, Frauenpolitische Sprecherin im Landesvorstand Berlin
Stefanie Klank, Sprecherin LAG Frauen- und Geschlechterpolitik Berlin
Anja Kofbinger, MdA, Frauenpolitische Sprecherin der Abgeordnetenhausfraktion Berlin
Georg P. Kössler, Sprecher BAG Energie
Sybille Mattfeldt Kloth, Stellvertretende Landesvorsitzende Niedersachse, KV Helmstedt
Maria Meisterernst, Sprecherin der LAG Queergrün Berlin
Jessica Messinger, Mitglied im Landesvorstand und frauenpolitische Sprecherin, Baden-Württemberg
Charlotte Obermeier, Sprecherin der Grünen Jugend Berlin
Verena Osgyan, MdL, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung der Grünen im Bayerischen Landtag, KV Nürnberg
Britta Rostock, KV Oberhavel
Astrid Rothe-Beinlich, MdL, Frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Thüringen
Katrin Schmidberger, MdA, KV Friedrichshain-Kreuzberg
Gerta Siller, KV Wuppertal
Claudia Stamm, MdL, queer- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Bayern
Till Steffen, MdHB, KV Hamburg-Eimsbüttel
Luisa Streckenbach, KV Freiburg
Elke Twesten, Frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Niedersachsen
Sebastian Walter, Sprecher BAG Schwulenpolitik, Stv. Vorsitzender KV Tempelhof-Schöneberg
Daniel Wesener, Landesvorsitzender Berlin

Ein Paar Worte über...

Team Gruen ist lila
Team Gruen ist lila

4 Kommentare

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  • […] Zeit für ihre Familie wollen. Um das zu erreichen, trauen wir uns auch an die harten Fragen ran: Wir schaffen das Ehegattensplitting ab, wollen ein Ende der Minijobs, ein Entgeltgleichheitsgesetz u… Zeitpolitik als feministisches Thema zielt auf die Gleichberechtigung von Frauen […]

  • Freiheit und Selbstbestimmung für alle bedeutet auch, sich selbst für etwas zu entscheiden. Sehr viele Frauen haben sich in der Vergangenheit gegen die Ehe entschieden und für Freiheit und Selbstbestimmung. Das ist nach wie vor möglich. Denn das Ehegattensplitting ist keine Pflicht sondern eine Variante des Zusammenlebens für die sich zwei Personen entscheiden. Es hilft den Frauen nur bedingt, wenn ihnen nicht selbst klar wird, dass Eigenständigkeit auch heißt, sich mit Geld, Unterhalt und Rente zu beschäftigen.
    Wir sollten viel mehr Wert darauf legen, das unser soziales Absicherungssystem verstanden wird und nicht zu kompliziert wird, als uns am Ehegatten-Splitting aufzuhalten. Aufklärung tut Not, jetzt und wahrscheinlich auch zukünftig. Wenn mir heute Männer begegnen, die nach Jahren der Kleinselbstständigkeit merken, dass mit über 50 kein Erwerb von Rente mehr möglich ist, dann fehlt’s auch da an Einsicht wie das System funktioniert. Das gilt für sie genauso wie für Frauen, die sich innerhalb einer Ehe in die totale Abhängigkeit begeben. Heute kann kein Ehemann einer Frau mehr das Arbeiten verbieten!
    Ein Hauptproblem ist allerdings, dass Hausarbeit und Betreuung von Menschen (Kinder, Kranke, Alte) nach wie vor nicht die Wertschätzung (auch geldlich) findet, die sie verdient . Wenn jemand dafür eine Lösung fände, wäre viel gewonnen. Die allgemeine 30 Stunden Woche, wäre vielleicht ein Weg. Außerdem bräuchte es eine unkomplizierte Möglichkeit für Betreuungszeiten Rentenpunkte zu sammeln.

  • das Optimum des Splittingsteuersatzes ist 1 und 0 Soll heißen, einer verdient möglichst viel, einer am besten gar nichts. Da soll mir mal jemand erzählen, dass dies a) nicht so gewollt war b) keine Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen hat in den letzten Jahrzehnten. Es gibt ja sogar den Beweis dafür: Sobald in einer Männerdomäne beträchtlich viele Frauen einsteigen, sinkt der Branchenlohn. Viel Erfolg & schöne Grüsse.

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