LSBTTIQ im Ländle

Wirkliche Rechte für LSBTTIQ?

Fast 60 Jahre lang herrschten in Baden-Württemberg klare Verhältnisse. „Da war unsere Welt noch in Ordnung“, wie einer meiner Nachbarn zu sagen pflegt. Die CDU stellte als stärkste Fraktion den Ministerpräsidenten und regierte mal alleine mit einer absoluten Mehrheit, mal in einer Koalition mit der SPD oder der FDP. „Hier kann man einen Besenstil als Kandidaten aufstellen, solange er ein Schild ‚CDU‘ umhängen hat, wird er gewählt werden“, hieß es oft scherzhaft und resigniert zugleich. Die einzige mögliche Veränderung, die sich ganz Verwegene für die ferne Zukunft einmal vorstellen konnten, war eine schwarz-grüne Koalition.

Das Ergebnis der Landtagswahl 2011 stellte alles auf den Kopf und danach war politisch nichts mehr wie zuvor. Die CDU wurde zwar wie üblich die größte Fraktion im Landtag, aber zum ersten Mal reichte es den „anderen“ für eine eigene Koalition, eine grün-rote Koalition mit einem grünen Ministerpräsidenten. Über Nacht schienen Dinge denkbar, die bisher als unmöglich galten: schlittschuhlaufende Kühe, flächendeckend Gesamtschulen und wirkliche Rechte für LSBTTIQ.

„Heiraten in Zimmer H“

Baden-Württemberg war das letzte Bundesland, in dem verpartnerungswilligen Lesben und Schwulen, von wenigen städtischen Ausnahmen abgesehen, immer noch die Trauzimmer in den Standesämtern verwehrt wurden. Stattdessen schickte man sie zu den bundesweit berühmt berüchtigt gewordenen Kfz Meldestellen oder auf Gesundheitsämter. „Heiraten in Zimmer H“, nannten wir das. „HIV, Hepatitis, Homosexualität.“

Vonseiten der Politik wurde freiwillig nichts unternommen, um LSBTTIQ Menschen das Leben zu erleichtern. Gegebenenfalls wartete die Landesregierung höchstrichterliche Entscheidungen ab, um danach Gesetze und Richtlinien zur Gleichstellung homosexueller Paare so langsam wie nur irgendwie möglich umzusetzen. Noch im Jahr 2010, neun Jahre nach der Einführung, kannte die Verwaltungssoftware von Krankenhäusern keinen Familienstand „Eingetragene Lebenspartnerschaft“. Lesbische und schwule Patient_innen wurden entweder als ledig oder komatös (= Familienstand unbekannt) geführt, aber nicht als verpartnert.

„Queer durch den Garten“

„Quer durch den Garten“, hieß ein Satz in einem Diktat eines Viertklässlers aus einem der Nachbardörfer. Er schrieb: „Queer durch den Garten“, was ihm natürlich als Fehler angestrichen wurde. Auf seinen Protest hin erklärte die Lehrerin, das Wort queer existiere nicht, das bilde er sich nur ein. Dabei hatte er es in unserer Wohnung auf einem Plakat der Aidshilfe gelesen. Wütend, weil man ihm nicht glauben wollte, forderte er seine Mutter auf, in die Schule zu gehen und der Lehrerin Nachhilfeunterricht zu erteilen. Doch die dachte gar nicht daran, sondern versuchte, die Angelegenheit unter den Teppich zu kehren. Queer sei ein Erwachsenenwort, erklärte die Mutter ihrem verblüfften Sohn. In der Schule gäbe es tatsächlich nur quer mit einem e.

Außerhalb von großen Städten galt in Baden-Württemberg eine Art „Don’t ask, don’t tell“ (nichts fragen, nichts erzählen) Prinzip. Direkte Diskriminierung, persönliche Anfeindungen oder gar öffentliche Auftritte von Hassredner_innen gab es nur sehr selten, aber andererseits auch kein offener Umgang mit LSBTTIQ. Nicht-heterosexuelle Identitäten wurden außerhalb der eigenen vier Wände schlicht nicht zum Thema gemacht, weder im positiven noch im negativen Sinn. Besonders für Lehrer_innen, Erzieher_innen usw. war es ein ungeschriebenes Gesetz, Gespräche über LSBTTIQ möglichst zu vermeiden. Ohne ausdrückliche Erlaubnis und Rückendeckung von Eltern und Schulleitung stellte man sich wie besagte Lehrerin im Zweifelsfall lieber dumm und behauptete, das Wort queer gäbe es nicht, als Nachfragen von Kindern oder Jugendlichen zu riskieren.

Schwäbisch-badisches Schweigen

Für das gemeinsame schwäbisch-badische Schweigen im Wald, wie eine befreundete Erzieherin diesen Irrsinn einmal bezeichnete, hatten Heteros und LSBTTIQ Menschen viele individuelle Gründe und einen ganz Besonderen. Ein Ereignis, das im Rest der Bundesrepublik kaum zur Kenntnis genommen worden war oder man schnell wieder vergessen hatte, aber einigen Lesben und Schwulen in meinem Umfeld heute noch in den Knochen steckt. 2004 zeigte Annette Schavan Ambitionen, die Nachfolgerin von Erwin Teufel im Amt des Ministerpräsidenten zu werden. Urplötzlich tauchten in den Medien Gerüchte auf, sie sei lesbisch. Ihre Fähigkeiten und politische Ansichten interessierten nicht mehr, stattdessen wurde landesweit darüber spekuliert, ob sie nun mit ihrer Mutter oder tatsächlich mit einer Geliebten am Bodensee spazieren gegangen sei. Auf Parteiveranstaltungen wehrte sie sich beinah schon verzweifelt gegen den „Rufmord“, während ihr Konkurrent Oettinger in aller Ruhe seine Konzepte und sein heterosexuelles Familienleben präsentieren durfte. Vier Jahre nach Wowereits spektakulären Spruch „Ich bin schwul und das ist gut so“, reichte in Baden-Württemberg allein das Gerücht, lesbisch zu sein, um einer Politikerin die Karriere zu versauen. (Was später passierte, Stichwort Promotion, spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle!)

Vielfalt, gleiche Rechte und Antidiskriminierung?

Nach dem überraschenden Regierungswechsel im März 2011 sollte also bei uns alles anders werden. Ehrgeizige Pläne wurden im Koalitionsvertrag festgeschrieben und versprachen goldene Zeiten für LSBTTIQ. Klotzen, nicht kleckern, lautete die Devise. Man wollte nicht nur mit den anderen Bundesländern gleichziehen und die Standesämter öffnen, sondern sich in Sachen Vielfalt, gleiche Rechte und Antidiskriminierung an die Spitze setzen und zum Vorbild für andere werden. Doch schon bei einem der ersten Vorhaben der neuen Regierung, der finanziellen Gleichstellung homosexueller Beamt_innen, lief die Diskussion völlig aus dem Ruder. Die Grünen wollten den Familienzuschlag rückwirkend bis 2003 zahlen, weil damals die Europäische Antidiskriminierungsrichtlinie in Kraft trat. Der SPD ging das zu weit, ihr Stichtag war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2009.

„Homo-Ehe kostet Millionen“ und “Homo-Ehe entzweit Koalition“ lamentierten Zeitungen von Mannheim bis zum Bodensee. Der SPD Landtagsabgeordnete und Haushaltsexperte Nikolaos Sakellariou verkündete lauthals, eine Nachzahlung ab 2009 „reiche schließlich für eine schöne Kreuzfahrt“ und „Erklären Sie das mal einer Schlecker-Mitarbeiterin“. Außerdem „profitierten von der Öffnung der Trauzimmer zum Beispiel alle heiratswilligen Homosexuellen.“

Statt von Gleichstellung und der Umsetzung eines Gerichtsurteils, was in einem Rechtsstaat eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, wurde landesweit ein Bild von undankbaren lesbischen und schwulen Beamt_innen lanciert, die mit nichts zufrieden waren, indirekt auf Kosten von Schlecker-Mitarbeiterinnen auf Kreuzfahrt gehen wollten und zu allem Überfluss auch noch für Unfrieden in der grün-roten Koalition sorgten. „Und wenn demnächst mal wieder ein arbeitsloser Jugendlicher aus lauter Frust an der Bushaltestelle einen Schwulen verdrischt, weil dieser ja angeblich ein so tolles Leben führt, wird der Landtagsabgeordnete wahrscheinlich jede Verantwortung dafür weit von sich weisen“, schrieb ich damals, während ich und andere vergeblich auf eine Stellungnahme beispielsweise von der SPD oder den Schwusos zu diesen Äußerungen warteten. Doch Protest blieb aus und meines Wissen hat sich Sakellariou bis heute nicht für diese Äußerungen entschuldigt.

„Für Akzeptanz & gleiche Rechte Baden-Württemberg“

Im Rahmen des Aktionsplans „Für Akzeptanz & gleiche Rechte Baden-Württemberg“ fand von November 2013 bis Februar 2014 eine anonyme Onlinebefragung zur Lebenssituation von LSBTTIQ-Menschen in Baden-Württemberg statt. Neben Fragen zur sexuellen und geschlechtlichen Identität sollten beispielsweise Erfahrungen von Jugendlichen in Regenbogenfamilien, in der Schule, bei der Arbeit oder mit Behörden erfasst werden. Allerdings war von den Organisator_innen dabei übersehen worden, dass viele Jugendliche gar keinen Zugang zu dieser Befragung hatten. Worte wie lesbisch oder schwul gelten bei den meisten sogenannten Net-Nanny-Programmen als pornografisch und führen automatisch zu Sperrungen der jeweiligen Webseiten.

Auch die vier Beteilungsworkshops zum Aktionsplan in Stuttgart, Ulm, Freiburg und Mannheim blieben wegen des miserablen ÖPNVs im Großen und Ganzen eine Angelegenheit für Städter_innen und mobile Erwachsene aus ländlichen Gegenden. Wenn sie denn, genau wie auch von der Online Befragung, von diesen Workshops überhaupt erst einmal erfahren hatten. All die Vereine, politischen Gruppen und Organisationen, die sich inzwischen im Netzwerk LSBTTIQ Baden-Württemberg zusammengeschlossen hatten, sind rein städtische Angelegenheiten. Sicher hat es keine repräsentative Aussagekraft, aber keine_r der Lehrer_innen, Jugendlichen und Eltern aus meiner Region, mit denen ich in den letzten Monaten gesprochen hatte, kannte das Netzwerk oder hatte von der Onlinebefragung oder den Workshops etwas mitbekommen.

Baden-Württemberg nach dem Regierungswechsel

Strukturen, Beziehungsgeflechte und Denkweisen, die nach 60 Jahren CDU Regierung zwangsläufig einen Großteil von Alltag, Verwaltung und Politik bestimmen, verschwinden nicht innerhalb weniger Wochen oder Monate, egal wie engagiert die „Neuen“ sind und wie nötig gewisse Reformen sein mögen. Auch nach dem Regierungswechsel ist Baden-Württemberg in vielen Gegenden ein stockkonservatives christlich geprägtes Bundesland geblieben, wo man inzwischen zwar der Atomkraft nichts mehr abgewinnen kann, aber deshalb noch lange nicht LSBTTIQ Menschen (und anderen Minderheiten) gleiche Rechte zugestehen oder zum Beispiel am bestehenden Bildungssystem etwas ändern will.

Meiner Meinung nach fehlte den verantwortlichen Politiker_innen in Sachen LSBTTIQ jedes Gespür dafür, was außerhalb ihrer politischen Bezugsgruppen im Rest vom Ländle, besonders im ländlichen Raum, passierte. Ihnen war entgangen, welch starker Widerstand sich schon seit Längerem bei Evangelikalen, Erzkatholiken und Russisch Orthodoxen ganz allgemein gegen gesellschaftliche Veränderungen formierte. Den Einfluss der Bewegung „Manif pour tous“, deren rechtes Gedankengut seit einiger Zeit aus Frankreich zu uns herüberschwappte, hatten sie genauso übersehen wie die wachsende Wut vieler Lehrer_innen über ein angeblich immer chaotischer werdendes Bildungssystem.

Bildungsplan 2015

Während sie voller Eifer und mit Tunnelblick an Dingen wie dem Aktionsplan für Akzeptanz und gleiche Rechte und dem Bildungsplan 2015 arbeiteten, erholten sich andere allmählich von dem Schock, nicht mehr an der Regierung zu sein beziehungsweise nicht mehr von der CDU regiert zu werden, und begannen, über Gegenmaßnahmen nachzudenken. Die Petition „Zukunft – Verantwortung – Lernen: Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“ des Realschullehrers Gabriel Stängle aus dem Schwarzwald war keine spontane Aktion eines Einzelnen gewesen und kam schon gar nicht aus heiterem Himmel. Lediglich der Zeitpunkt Anfang Dezember wird mehr oder weniger zufällig gewesen sein, weil sich das Arbeitspapier zu den fünf Leitprinzipien und sexueller Vielfalt im Bildungsplan 2015 als willkommene Steilvorlage entpuppt hatte.

Ein halbes Jahr, knapp 200.000 Unterschriften, 11.000 Online Kommentaren, teilweise voller Hass, unzähligen Medienberichten und Diskussionen später hat sich die Welt für LSBTTIQ Menschen in Baden-Württemberg radikal verändert. Vom gemeinsamen schwäbisch-badischen Schweigen im Wald oder dem Prinzip „Nichts fragen, nichts erzählen“ kann keine Rede mehr sein. Stammtischparolen, die früher im Wirtshaus oder dem heimischen Wohnzimmer blieben, haben es ins Feuilleton geschafft und salonfähig gewordene Homohasser_innen dürfen in Talkshows ihre menschenverachtenden Ansichten verbreiten. Lehrkräfte, die früher im Zweifelfall einfach behaupteten, den Begriff queer gäbe es nicht, halten sich jetzt mit ihrer homophoben Meinung nicht mehr zurück. Der Kultusminister erlebte anscheinend zum ersten Mal, was für lesbisch-feministische Bloggerinnen wie mich schon seit Jahren gewöhnlicher Alltag ist: Ganz „normale“ Menschen schreiben ihm Hassmails, weil er, wie auch andere Politiker_innen und der Ministerpräsident, eindeutig Stellungnahme bezogen hat. In Interviews zeigte er sich tief erschüttert, doch mein Mitleid hält sich in Grenzen. Im Gegensatz zu ihm habe ich keine Büroangestellten, die die schlimmsten Sachen zunächst einmal lesen und vorsortieren.

„Sexuelle Vielfalt“ ist kein Thema in Schulen

Die beiden evangelischen Landeskirchen und die katholische Kirche, für die LSBTTIQ bisher kein wirklich interessantes Thema gewesen war, schließlich konnte man sich fest darauf verlassen, dass die CDU in Baden-Württemberg den Deckel darauf halten würde, äußerten sich nach längerem Zögern sinngemäß: Gewaltandrohungen sind zwar nicht akzeptabel, schließlich liebe Gott alle Menschen, aber die „sexuelle Vielfalt“ sollte kein Thema in Schulen sein. Unter dem Etikett „Besorgte Eltern“ begannen rechte und sogenannte christliche Gruppen, regelmäßig in Stuttgart zu demonstrieren und die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP im Landtag schicken ihnen freundliche Grußworte.

Unbeabsichtigt ist von der grün-roten Koalition die Büchse der Pandora geöffnet worden und sämtliche Homohasser_innen wurden aus ihren Löchern gelockt. Doch auf die heftigen Reaktionen war man nicht vorbereitet gewesen, keine_r schien vorher daran gedacht zu haben, wie damit gegebenenfalls umgegangen werden sollte. Nach einigem Hin und Her beschloss man, den Bildungsplan noch einmal zu überarbeiten und verschob deshalb das ganze Vorhaben auf 2016 in die nächste Legislaturperiode. Und nein, selbstverständlich sei das kein Einknicken vor dem Mob, sondern eine vernünftige Entscheidung, weil für die bestmögliche Umsetzung einfach noch mehr Zeit gebraucht werde.

Symbolisch Solidarität mit LSBTTIQ

Glücklicherweise hat inzwischen die CSD Saison begonnen, vielerorts werden Reden gehalten und Regenbogenfahnen gehisst. Nach all dem Hässlichen im Winter und Frühjahr für manche Politiker_innen eine wunderbare Gelegenheit, wenigstens symbolisch Solidarität mit LSBTTIQ zu zeigen. Über den Bildungsplan reden wir nicht mehr, im schwäbisch-badischen Wald soll am besten wieder das altbewährte Schweigen einkehren. Wenigstens bis nach der nächsten Landtagswahl.

Auf der Strecke bleiben die LSBTTIQ Jugendlichen im ländlichen Raum. Schon früher waren sie im Großen und Ganzen auf sich allein gestellt gewesen, ohne Beratungsstellen in erreichbarer Nähe oder Ansprechpartner_innen an ihrer Schule, und dem Mobbing auf dem Schulhof ebenso hilflos ausgeliefert wie diversen Pfarrer_innen, die erzählten, dass Homosexualität eine Sünde sei. Dazugekommen ist nun die Angst vor Lehrkräften, die zu den Unterzeichner_innen der Petition gehören und im Klassenzimmer offen von „ihrem Sieg über die grünen Spinner aus Stuttgart“ reden. Konsequenzen befürchten sie nicht, selbst ein Gabriel Stängle darf weiter (LSBTTIQ) Jugendliche unterrichten. Neu in ihrem Leben sind auch beispielsweise Menschen aus der Nachbarschaft, die jetzt ohne Hemmungen Hassparolen verbreiten, weil „man das doch mal sagen dürfe“.

Bei der Europawahl Ende Mai hat die CDU in unserer Gesamtgemeinde 66 % der Stimmen bekommen, im Kreis waren es 52% gewesen. Vielerorts sieht es im ländlichen Raum Baden-Württembergs ganz ähnlich aus. Natürlich hegen bei Weitem nicht alle CDU Anhänger_innen gleichzeitig auch eine Abneigung gegen LSBTTIQ. Aber trotzdem lässt dieses Wahlergebnis zumindest ein Stück weit Rückschlüsse auf das Lebensgefühl von lesbischen, schwulen, bi- und transsexuellen Menschen in unserer und anderen Regionen Baden-Württembergs zu. Die LSBTTIQ Jugendlichen brauchen direkt vor Ort Unterstützung und geschulte Ansprechpartner_innen. Jetzt und sofort und nicht erst in der nächsten Legislaturperiode!

 

Ein Paar Worte über...

Nele Tabler
Nele Tabler

Autorin, Netzfeministin, lebt in einem winzigen Dorf im badischen Odenwald. Bloggt seit 1999 auf karnele.de hauptsächlich über LSBTTIQ, Feminismus, lesbische Sichtbarkeit in Politik und Medien und regionale Aufreger.

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