Wir müssen mal reden.

Über Feminismus. Unsere Rechte. In jedem Lebensbereich.
Und du bist kein_e Zuschauer_in. Du spielst die Hauptrolle.
Denn es geht hier um dein Leben. Deine Gesellschaft.

Feministisch in die Zukunft

Am Wochenede beginnen Bündnis 90/Die Grünen auf dem Startkonvent ein neues Grundsatzprogramm zu entwickeln. Das letzte wurde nämlich bereits 2002 verabschiedet und wird in den nächsten 1 1/2 Jahren erneuert. Gesine Agena, Katja Dörner, Ulle Schauws und Ricarda Lang machen mit bei dieser Erneuerung und schreiben, welche feministischen Fragen in diesen Prozess einfließen müssen. Viele tolle grüne Feminist*innen unterstützen sie dabei.

Feministische Fragestellungen im Grundsatzprogramm-Prozess

Feminismus ist ein zentraler Grundsatz von uns Grünen; eine unserer wichtigsten Wurzeln ist die Frauenbewegung. Wir haben als erste die Machtfrage auch innerhalb unserer Partei gestellt und setzen in unseren Strukturen konsequent Geschlechtergerechtigkeit um. Viele Frauen wählen uns wegen unserer Frauen- und Gleichstellungspolitik, die für uns auch selbst eine identitätsstiftende Wirkung hat. Diese Säule unserer Partei wollen wir stärken. Denn wir sind im Feminismus verwurzelt, wir verteidigen frauenpolitische Errungenschaften gerade in Zeiten, in denen antifeministische Parolen lauter werden. Wir gehen feministisch in die Zukunft. Das ist für uns Grundlage einer solidarischen Gesellschaft.

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“Jeder Tag ist Frauentag” und andere Lügen

Es ist Ende März. Gerade noch war Frauen*kampftag. Die Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion an dem Tag trug sogar die Überschrift: “Jeder Tag ist Frauentag” (wir haben das schon letztes Jahr gefordert). Nur fünf Tage später hat die selbe Partei ihren Antrag zur Abschaffung des § 291a im Bundestag aber wieder zurückgezogen. (Der § 219a stellt „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“ unter Strafe, wobei darunter nach aktueller Rechtsprechung auch Sachinformationen fallen.) Da war das Frauen*kampftagsmotto also schon wieder vergessen. Zu guter Letzt stellte diese Woche schließlich Heimathorst-Seehofer seine Ministeriumsmitarbeiter vor: 9 Männer. Der Beginn eines Dramas, ähnlich dem Herrn-der-Ringe? 9 Männer die ausziehen, um die Heimat zu retten? (Mit dem Unterschied, dass die Elben, Zwerge, Hobbits & Co irgendwie in guter Mission unterwegs waren.) Alle warmen Worte zur Gleichstellung auch in diesem Fall offenbar: egal.

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Grüne Insights: Männer*plätze gibt es nicht – kein Mann* ist gesetzt!

Ändern wir für Robert [1] die Satzung? Und was wird jetzt eigentlich aus Cem [2]? Auch bei uns Grünen, der feministischsten Partei wo gibt, geht es gerade (mein Eindruck) vor allem um eins: Männer*. Obwohl mehr Bewerbungen von Frauen* für den Bundesvorstand vorliegen – für die übrigens keine Satzung geändert werden muss – und obwohl Vorstände nur aus Frauen* möglich sind. Man(n) höre und staune.

Weil das vielen außerhalb und bedauerlicherweise auch innerhalb unserer Partei nicht bewusst zu sein scheint, möchte ich die Frauen*quote nochmal flugs erläutern:

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Offener Brief an den Bundesverband Lebensrecht

Politiker*innen und Aktivist*innen wollen den §219a StGB abschaffen, der es Ärzt*innen untersagt, ihre Patient*innen medizinisch und sachlich über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren. Der “Bundesverband Lebensrecht e.V.”, hat an alle Bundestagsabgeordneten per Brief aufgefordert, den §219a nicht abzuschaffen. Darauf antwortet die Grüne Abgeordnete Ulle Schauws mit einem offenen Brief. 

Sehr geehrte Frau Linder,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 12.12.2017 zur Abschaffung des § 219a StGB. Ihre Sorge, dass die Streichung des §219a StGB, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, zur Kommerzialisierung führt, teile ich nicht.

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3 Fragen an Terry Reintke

Person of the Year 2017 mit der #MeToo Kampagne

Anfang der Woche kürte das Time Magazine die Protagonist*innen hinter der #MeToo Kampagne zur diesjährigen Person of the Year. Mit dabei ist auch unsere vielfache Gastautorin Terry Reintke. Herzlichen Glückwunsch!

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“Ich hoffe auf die Politik”

Die Ärztin Kristina Hänel steht am 24.11.2017 vor dem Amtgericht Gießen. Katrin Schleenbecker sprach für Grün ist Lila mit ihr:

KS: “Am 24.11. startet ihre Gerichtsverhandlung. Mögen Sie kurz darstellen, warum Sie angeklagt wurden? ”

KH: “Ich bin wegen meiner Homepage angeklagt. Auf meiner Website ermögliche ich es Interessierten über einen Link Informationen über einen legalen Schwangerschaftsabbruch zu erhalten. Diese Informationen werden von den Abtreibungsgegnern als Werbung interpretiert. Werbung wird im anachronistischen Paragraf 219a unter Strafe gestellt.”

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